Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Geltung:
Alle Lieferungen und Leistungen von Stickleback erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir die Bestellungen ausführen ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben.Für Lieferungen/Leistungen ins Ausland gilt deutsches Recht.Sollte es zu Abweichungen von diesen AGB´s kommen, sind diese nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.Mit Bestellung erkennt der Auftraggeber unsere AGB´s an.

Angebote:
Alle Angebote der Firma Stickleback sind freibleibend und unverbndlich. Für die Annahme des Vertrages ist ausschließlich unserer schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.Die vereinbarten Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Fernmündliche, mündliche und telegraphische Bestellungen sind nur dann verbindlich, wenn Sie anschließend schriftlich bestätigt werden.Fehler die durch so eine Bestellung entstehen,können nicht beanstandet werden. Wir raten Ihnen deshalb immer per E-Mail, Fax oder Brief zu bestellen.Alle Bestellungen/Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt:
Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wurde Versendungskauf vereinbart, trägt der Käufer die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer ggf. vom Käufer gewünschten Transportversicherung.Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer.Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen hierzu nehmen wir nicht zurück. Sie werden Eigentum des Käufers, ausgenommen sind Paletten.Bei Erstlieferung ist die Vergütung sofort per Abbuchungsauftrag des Auftraggebers, gegen Nachnahme, Vorkasse oder Barzahlung bei Übergabe fällig, soweit nicht anders vereinbart. Danach ist der Kaufpreis fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung bzw. Abnahme der Ware. Bei Verträgen bzw. Lieferungen oder Teillieferungen mit einem Lieferwert von mehr als Netto 5.000 EUR sind wir jedoch berechtigt, eine Anzahlung i.H.v. 40% des Kaufpreises zu verlangen. Die Anzahlung ist fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung. Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Käufer in Verzug. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zum einem Verzugszinssatz i.H.v. 8 % p.a. zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit oder willigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder Mitteilung von Erfüllungsverweigerung), so sind wir zur Leistungsverweigerung und gegebenenfalls nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen), können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor.Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts herauszuverlangen (die Kosten dafür trägt der Verursacher). Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; wir sind vielmehr berechtigt, lediglich die Ware herauszuverlangen und uns den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Käufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

Stickmuster / Mustertextilien / Produktionsfreigabe:
Gerne senden wir Ihnen Musterteile von den gewünschten Textilien zu. Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß wir diese Musterteile hygenischen und organisatorischen Gründen nicht zurücknehmen können (sind kostenpflichtig). Allerdings können Sie diese im Auftragsfalle mit der gesamten Ware besticken lassen oder erhalten das Muster zu einem Sonderpreis.Bei der Umsetzung eines bestellten Logos kann es bei der Übermittlung zu farblichen Abweichungen kommen. Nur bei Stickproben, die per Post an den Kunden gehen, wird die 100%ige farbliche Übereinstimmung zwischen Stickprobe und der dann gelieferten Textilien von uns gewährleistet. Die Zusendung der Stickprobe per Post muss der Kunde ausdrücklich schriftlich anfordern, ansonsten ist nur die Zusendung von Freigabe-Bildern per Mail vorgesehen.Speziell für den Kunden gefertigte oder angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet.Sondervereinbarungen bezüglich der Muster gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.Rückgabe oder Umtausch sind grundsätzlich ausgeschlossen.Bei bestickten Musterbestellungen bis 10 Stück wird vorab keine Freigabe-Bilder per Mail verschickt. Sollte es z.B. bei der farblichen Umsetzung des Logos zu Abweichungen gegenüber der Vorlage des Kunden kommen, berechtigt es den Kunden nicht, den Rechnungsbetrag zurückzufordern oder die bestickte Ware an zurückzusenden.

Lieferung / Versand:
Alle Leistungen erfolgen ab Firmensitz von Stickleback auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt durch einen von uns beauftragten Frachtführer.Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich.Wenn es zur Einhaltung eines vereinbarten Liefertermins notwendig ist die Lieferung per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten vorzunehmen.Die hierfür anfallenden Kosten gehen zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers. Termine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Korrekturmuster freigegeben ist.Es obliegt nicht unserem Unternehmen zu überprüfen, ob es sich ggf. um ein geschütztes Logo handelt und dadurch Urheberrechte verletzt werden. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.Mit Übergabe der Waren an den beauftragten Frachtführer oder den Auftraggeber direkt hat die Firma Stickleback ihre Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Für Terminüberschreitungen die durch Ereignisse wie höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbaren Umstände eintreten werden wir von der Lieferverpflichtung befreit.Wird die Frist überschritten, berechtigt dies in keinem Fall zum Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag.Für jede Bestellung berechnen wir einen pauschalen Versand- und Verpackungskostenanteil in Höhe von 9,90 Euro netto pro Paket. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen zu Lasten des Auftraggebers. Lieferungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen den Frachtführer anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.Änderungen an der ursprünglich bekanntgegebenen Lieferanschrift bzw. Versandart müssen uns spätestens 2 Tage vor dem geplanten Versandtermin schriftlich vorliegen. Nur dann können wir gewährleisten, dass diese Änderungen noch umgesetzt werden können.

Rückgaberecht / Gewährleistung:
Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen.Von der Rückgabe ausgeschlossen sind allerdings Artikel, die speziell im Auftrag des Kunden mit individuellen Schriften und Logos bestickt worden sind. Offensichtliche Mängel zeigen Sie uns bitte unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich an.Wird dies unterlassen, so können gegenüber der Firma Stickleback keine Gewährleistungsansprüche wegen des Fehlers geltend gemacht werden.Technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Breite, Farbe der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden.Bei berechtigten Beanstandungen hat der Käufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung von Ersatzware.Bei berechtigter Mängelrüge ist die Nachbesserung kostenlos.Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über.Gleichzeitig kann bei beiderseitigem Einverständnis eine Herabsetzung des Kaufpreises vereinbart werden.Erwirbt der Kunde in einem Auftrag mehrere Produkte, so wird mit Erteilung des Auftrages vereinbart, dass ein Anspruch auf Minderung oder Wandlung immer grundsätzlich nur für das einzelne, von Mängeln betroffene Produkt, besteht.Für Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen der im Innenetikett der Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die Firma Stickleback genauso wenig wie für die gewöhnlichen Abnutzungserscheinungen.

Stickdesign:
Die Stickprogramme, die für die vom Auftraggeber gewünschte Stickerei angefertigt werden, sind als Umsetzung eines Logos in Stiche unsere geistige Leistung und können nur dadurch geschützt werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten für den Auftraggeber werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren Verwendung ausschliesslich bei der Firma Stickleback.

Haftung:
Wegen Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben- und Schutzpflichten und Verschulden bei Vertragsschluß sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen.Es sei denn, der Schaden ist durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln unsererseits verursacht worden.Eine erweiterte Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.Bei der angelieferten oder zur Verfügung gestellten Ware erfolgt die Stickung etc. auf Gefahr des Auftraggebers.Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben können, dass Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbildversatz durch Fehlsteuerungen der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt.

Urheberrechte:
Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der von uns bezogenen Motive für den jeweiligen von Ihm verfolgten Zweck, soweit nicht schriftlich etwas anderes mit uns vereinbart ist.Ebenso haftet er allein, sofern durch die Ausführung seines Auftrages Rechte (insbesondere Urheberrechte Dritter) verletzt werden.Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.Für die Prüfung des Rechtes (Warenzeichen, Urheberrecht), der Verfielfältigung der Vorlagen, ist der Auftraggeber allein verantwortlich.Die Firma Stickleback ist berechtigt auch den Schaden, der ihr durch die notwenige Rechtsverteidigung gegenüber Ansprüchen Dritter entsteht, gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.

Datenschutz:
Die Firma Stickleback ist berechtigt, den an den Kunden gelieferten Artikel bzw. die Werbeaufschrift für werbliche Zwecke abzubilden. Im Rahmen der Geschäftsbeziehung werden die Daten der Kunden und Lieferanten gespeichert und verarbeitet.Wir verpflichten uns, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten sowie diese mit ihm zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den Zugriff Dritter zu schützen.

Erfüllungsort:
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Lüneburg.

Salvatorische Klausel:
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so hat dies auf die Wiksamkeit der übrigen Bestimmungen keine Auswirkung.Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.